Allgemeine Geschäftsbedingungen – Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA)

Diese Übersetzung dient ausschließlich zu Informationszwecken. Rechtsverbindlich ist allein die Originalfassung gemäß der portugiesischen Gesetzgebung.

Diese Endnutzer-Lizenzvereinbarung (die „Vereinbarung“) wird zwischen Ihnen (entweder als natürliche oder juristische Person) und der Hope Care, S.A. („Hope Care“) geschlossen und regelt die Nutzung der Software mit der Bezeichnung „HCAlert“, einschließlich der gegebenenfalls online oder elektronisch bereitgestellten Benutzerdokumentation (die „Software“). Der Endnutzer erklärt, dass ihm bekannt ist, dass diese Vereinbarung ausschließlich zwischen ihm und Hope Care geschlossen wird und nicht mit einem anderen Hardwarehersteller, insbesondere nicht mit der Apple Inc. oder deren verbundenen Unternehmen (zusammen „Apple“). Hope Care ist allein verantwortlich für den Inhalt der Software. Jede weitere Software, die zusammen mit dieser Software bereitgestellt wird und die Gegenstand einer separaten Endnutzer-Lizenzvereinbarung ist, wird gemäß den Bedingungen dieser separaten Vereinbarung lizenziert.

  1. Lizenzgewährung

Hope Care gewährt Ihnen eine beschränkte, nicht ausschließliche, persönliche, widerrufliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Installation und Nutzung einer (1) Kopie der angegebenen Softwareversion ausschließlich zu persönlichen, nicht-kommerziellen Informations- und Bildungszwecken, vorbehaltlich der Zahlung der anwendbaren Lizenzgebühren und der Einhaltung dieser Vereinbarung. Sie dürfen eine (1) Kopie der Software auf jedem iPhone, iPod Touch oder iPad (zusammen „Mobiles Gerät“), das sich in Ihrem Eigentum oder unter Ihrer Kontrolle befindet, installieren, soweit dies gemäß den „App Store Nutzungsbedingungen“ von Apple zulässig ist. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Eigentumsrechte verbleiben bei Hope Care und/oder deren Lizenzgebern. Alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben Hope Care vorbehalten. Die Software darf nicht über ein Netzwerk bereitgestellt werden, in dem sie gleichzeitig von mehreren Geräten genutzt werden kann.

  1. Eigentum und geistiges Eigentum

Die Software ist Eigentum von Hope Care und durch die portugiesischen Urheberrechtsgesetze sowie internationale Abkommen geschützt. Hope Care behält sämtliche Rechte, Titel und Interessen, einschließlich Patenten, Marken, Urheberrechten, Geschäftsgeheimnissen und sonstigen Rechten des geistigen Eigentums an der Software und allen enthaltenen oder integrierten Bestandteilen wie Bildern, Fotografien, Animationen, Themen, Titeln, Figuren, Video-, Audio-, Musik- und Textinhalten. Sie dürfen eine (1) Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken erstellen, sofern alle Eigentumshinweise unverändert beibehalten werden. Ist die Benutzerdokumentation ausschließlich elektronisch verfügbar, dürfen Sie eine (1) Kopie zu Archivierungszwecken ausdrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Diese Vereinbarung begründet keinerlei Eigentumsrechte an der Software über die gewährte Lizenz hinaus.

  1. Beschränkungen

Sie dürfen die Software weder vermieten, verleihen noch verpfänden. Eine dauerhafte Übertragung Ihrer Rechte aus dieser Vereinbarung ist nur zulässig, wenn diese Vereinbarung, die Software und sämtliche Begleitmaterialien vollständig übertragen werden, keine Kopien zurückbehalten werden und der Empfänger den Bedingungen dieser Vereinbarung zustimmt. Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Software sind – soweit gesetzlich zulässig – untersagt. Ebenso ist es untersagt, die Software zu verändern, zu verbreiten, zu kopieren, anzupassen, zu übersetzen oder davon abgeleitete Werke zu erstellen.

  1. Vertragsbeendigung

Diese Vereinbarung gilt auf unbestimmte Zeit, sofern sie nicht gemäß dieser Bestimmung beendet wird. Sie können diese Vereinbarung jederzeit durch Vernichtung sämtlicher Kopien der Software und aller ihrer Bestandteile beenden. Hope Care ist berechtigt, diese Vereinbarung bei Verstoß gegen ihre Bedingungen oder jederzeit nach eigenem Ermessen durch schriftliche Mitteilung zu kündigen. Im Falle einer Kündigung müssen Sie die Nutzung der Software unverzüglich einstellen und alle Kopien vernichten.

  1. Updates

Diese Lizenz gilt ausschließlich für die installierte Version der Software und umfasst keine nachfolgenden Versionen, Upgrades, Updates, Änderungen oder Überarbeitungen. Hope Care kann nach eigenem Ermessen Updates entwickeln und bereitstellen und diese registrierten Nutzern zugänglich machen.

  1. Wartung und Support

Vorbehaltlich geltender Gesetze kann Hope Care nach eigenem Ermessen Wartungs- und Supportleistungen erbringen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Apple keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs- oder Supportleistungen in Bezug auf die Software hat.

  1. Medizinischer Haftungsausschluss

Die Software ersetzt keine medizinische Fachkraft und dient nicht der medizinischen Beratung. Sie wird ausschließlich zu Informations-, Bildungs- und Komfortzwecken bereitgestellt und darf nicht zur Steuerung der individuellen Patientenversorgung verwendet werden. Die Software stellt keinen Ersatz für eine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung dar. Konsultieren Sie stets qualifiziertes medizinisches Fachpersonal. Die Nutzung der bereitgestellten Informationen erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko.

  1. Keine Gewährleistung

Die Software wird ohne zusätzliche Garantien bereitgestellt. Sie übernehmen sämtliche Risiken hinsichtlich Auswahl, Installation, Nutzung und erzielter Ergebnisse. Soweit gesetzlich zulässig, schließt Hope Care sämtliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen aus. Im Falle eines Mangels können Sie Apple benachrichtigen, das den Kaufpreis erstatten kann. Weitere Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.

  1. Haftungsbeschränkung

Soweit gesetzlich zulässig haftet Hope Care nicht für Schäden, einschließlich Datenverlust, Geräte- oder Softwareausfall oder finanzielle Verluste, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Software resultieren. Die Haftung ist auf den für die Software gezahlten Betrag begrenzt.

  1. Datenschutz

Die Software speichert Gesundheitsdaten verschlüsselt. Die Daten sind nur für den Nutzer und autorisierte Gesundheitsfachkräfte zugänglich. Durch die Nutzung stimmen Sie der Datenschutzrichtlinie von Hope Care zu. Drittanbieter können eigene Datenschutzrichtlinien anwenden.

  1. Technische Anforderungen

Der Nutzer ist verantwortlich für Auswahl, Installation, Betrieb, Datensicherung und Schutz vor Schadsoftware.

  1. Einhaltung geltender Gesetze

Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, insbesondere zu Datenschutz-, Export- und Sanktionsvorschriften.

  1. Freistellung

Der Nutzer stellt Hope Care von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der Software oder einer Verletzung dieser Vereinbarung entstehen.

  1. Ansprüche Dritter

Hope Care ist allein verantwortlich für die Untersuchung, Verteidigung und Beilegung von Ansprüchen wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte. Apple übernimmt hierfür keine Verantwortung.

  1. Allgemeines

(a) Diese Vereinbarung stellt die vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und Hope Care dar und hat Vorrang vor sämtlichen sonstigen Mitteilungen oder Ankündigungen in Bezug auf die Software.
(b) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung als ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar angesehen werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrags in vollem Umfang wirksam.
(c) Hope Care ist berechtigt, diesen Vertrag sowie ihre Rechte und Pflichten daraus ohne Ihre Zustimmung oder die Zustimmung der von Ihnen vertretenen Personen abzutreten.
(d) Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Portugiesischen Republik unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Vorschriften. Die Parteien unterwerfen sich unwiderruflich der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte des Bezirks Lissabon, Portugal, und verpflichten sich, sämtliche sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten vor den Gerichten des Bezirks Lissabon, Portugal, anhängig zu machen.
(e) Sie erklären sich gemeinsam mit Hope Care damit einverstanden, dass Apple sowie die mit Apple verbundenen Unternehmen Drittbegünstigte dieser Vereinbarung sind und dass Apple nach Ihrer Annahme der Bedingungen dieser Vereinbarung das Recht hat (und als berechtigt gilt), diese Vereinbarung als Drittbegünstigter gegenüber dem Endnutzer durchzusetzen.
(f) Die Parteien vereinbaren, dass diese Vereinbarung sowie die zugehörigen Dokumente in portugiesischer und englischer Sprache abgefasst sind. Maßgeblich ist die Endnutzer-Lizenzvereinbarung in ihrer ursprünglichen englischen Fassung.

  1. Kontaktinformationen

Wenn Sie Fragen, Beschwerden oder Beanstandungen in Bezug auf diese Vereinbarung oder die Software haben oder aus irgendeinem anderen Grund mit Hope Care Kontakt aufnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an:
Hope Care, SA
Parque Tecnológico de Óbidos
Rua da Criatividade, Edifícios Centrais,
2510-216 Óbidos
Telefone: 262 108 540
Email: geral@hope-care.pt

06/04/2020

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